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11.04.2018

Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Die Amtszeit der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bielefeld endet am 31.12.2018. Für die Wahl der neuen Schöffinnen und Schöffen ist bei jedem Amtsgericht ein Ausschuss zu bilden, der aus der zuständigen Person des richterlichen Dienstes beim Amtsgericht (Vorsitz), einer beamteten Person der Verwaltung (Landrat oder Stellvertreter) und sieben Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion besteht.

Die Vertrauenspersonen sind durch die Kreistage in den Kreisen zu wählen. Der Kreistag des Kreises Minden-Lübbecke ist zuständig für die Wahl von je sieben Vertrauenspersonen für die Amtsgerichtsbezirke Lübbecke, Minden und Rahden und drei Vertrauenspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Bad Oeynhausen.

Die Gesamtzahl der Vertrauenspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Rahden, zu dem die Städte Espelkamp und Rahden sowie die Gemeinde Stemwede gehören, wurde unter Berücksichtigung der jeweiligen Einwohnerzahlen vom Kreis Minden-Lübbecke aufgeteilt. Danach ergibt sich für die Stadt Espelkamp eine Anzahl von drei Personen, die dem Kreistag des Kreises Minden-Lübbecke zur Wahl der Vertrauenspersonen bis zum 31.05.2018 vorzuschlagen sind.

Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 21. März dem Kreistag des Kreises Minden-Lübbecke folgende drei Personen als Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 vorgeschlagen:

1. Herr Dr. Oliver Vogt

2. Herr Thomas Rogalske

3. Herr Reinhard Bösch